Neues russisches Krypto Gesetz könnte Verbot von Bitcoin Zahlungen enthalten

Zuletzt Aktualisiert: 19 Juni 2022

Ein neues von der Staatsduma verfasstes Krypto Gesetz könnte ein Verbot von Bitcoin Zahlungen enthalten. Laut dem von Anatoli Aksakow, dem Vorsitzenden der zweithöchsten Kammer des russischen Parlaments, unterzeichneten Text wird jede Form von digitalen Finanzaktivitäten im Land verboten.

“Rubel ist die offizielle Währung der Russischen Föderation”

Aksakow äußert sich unmissverständlich über die Absicht, andere Zahlungsmittel als den Rubel in Russland zu verbieten. “Der Rubel ist die offizielle Währung der Russischen Föderation. Der Artikel bedeutet ein Verbot der Einführung anderer Zahlungsmittel oder Währungssurrogate auf dem Territorium der Russischen Föderation”, sagte Aksakov über das Verbot von Bitcoin Zahlungen.

The new #Russian law uses "digital financial assets" to refer to all cryptocurrencies and crypto-assets.

The regulation will cover candidates running for seats in state and municipal authorities and representatives of political parties nominated for the highest posts. pic.twitter.com/bYRNr0zJ04

— DeFi Coins (@DeFiCoins5) June 4, 2022

Um offizielles Gesetz zu werden, muss der Gesetzentwurf noch drei Stufen der Bewertung durch die Staatsduma durchlaufen. Danach landet er auf dem Tisch des Föderationsrates, und schließlich muss Wladimir Putin seine Zustimmung zu dem Vorschlag geben. Es ist bemerkenswert, dass Putin im Oktober letzten Jahres erklärt hat, dass Bitcoin eine Daseinsberechtigung hat und als Zahlungsmittel verwendet werden kann.

Russland zögert

Diese Nachricht bedeutet natürlich nicht, dass das Verbot von Bitcoin Zahlungen in Russland nur eine Frage der Zeit ist. Es scheint, dass Russland nicht ganz sicher ist, was es mit Bitcoin machen soll. Anfang dieses Monats sagte Ksenia Yudaeva, die stellvertretende Gouverneurin der Russischen Zentralbank, sie habe nichts dagegen, dass Russen Bitcoin für Zahlungen außerhalb Russlands verwenden.

Anfang dieses Jahres vertrat die Zentralbank die Ansicht, dass Bitcoin vollständig verboten werden sollte, während der Finanzminister sich für eine Regulierung aussprach. Insgesamt gesehen ist es also schwierig herauszufinden, was genau sie mit Bitcoin in Bezug auf die Gesetzgebung zu tun gedenken. Die Chancen stehen gut, dass sie sich weiter durchwursteln werden, bevor irgendwelche Entscheidungen getroffen werden.