Senatoren wollen Bitcoin als “digitale Ware” klassifizieren

Zuletzt Aktualisiert: 5 August 2022

Der Landwirtschaftsausschuss des US Senats (SAC) will einen Gesetzentwurf einbringen, der Bitcoin als digitale Ware einstuft.

Digitale Ware

Diese Kategorie ist relativ neu. Die Frage, was Bitcoin genau ist, stellt sich schon seit Jahren. Fällt er unter die Wertpapiergesetze, ist er eine Ware oder ist er eine Klasse für sich?

Derzeit ist die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) für die Regulierung von Warenderivaten und nicht für die zugrunde liegende Ware selbst zuständig. Die SEC hingegen hat sich bisher hauptsächlich auf Kryptowährungen konzentriert.

Mit dem Gesetzentwurf möchte SAC, dass die CFTC auch den Spotmarkt für digitale Rohstoffe reguliert. Das bedeutet, dass die Regulierungsbehörde dann auch für den Handel mit dem zugrunde liegenden Rohstoff zuständig sein wird. Bitcoin, das heißt. Zumindest ist das die Idee hinter diesem Vorschlag.

Keine Wertpapiere

Der Gesetzentwurf schließt auch aus, dass Wertpapiere gleichzeitig als digitale Ware bezeichnet werden können. Daher werden alle Kryptowährungen, die als Wertpapier bezeichnet werden, in die Zuständigkeit der Securities and Exchange Commission (SEC) und nicht der CFTC fallen. Die SEC wird sich daher hauptsächlich auf Krypto-Börsen als Wertpapierbörsen konzentrieren.

Bessere Definitionen für Makler, Händler, Verwahrer und ähnliche Parteien sind ebenfalls erforderlich.

Die SAC Vorsitzende Debbie Stabenow will gemeinsam mit dem Republikaner John Boozman den Gesetzentwurf so bald wie möglich einbringen. Der CFTC Vorsitzende Rostin Behnam erklärte, die Regulierungsbehörde sei zu diesem Schritt bereit.

Es handelt sich also um eine Gesetzesvorlage, ein Gesetz. Das bedeutet, dass es sich (noch) nicht um ein Gesetz handelt, das umgesetzt werden soll.

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